AGB
Allgemeine Vertragsbedingungen für unseren Online-Shop auf www.siind.de/shop
§ 1 Geltungsbereich, Begriffsbestimmungen
(1) Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten ausschließlich für alle zwischen uns, der
Sidney Industries GmbH,
Brandschachtstraße 14, 44149 Dortmund,
Telefon: 0231 / 977 66 361,
E-Mail: info@siind.de,
eingetragen im Handelsregister des Amtsgerichts Dortmund unter HRB 24928,
vertreten durch die Geschäftsführer Herrn Sidney Hoffmann
USt-Identifikations-Nr.: DE209428449,
und Ihnen als unserem Kunden über unseren Online-Shop auf www.siind.de/shop abgeschlossenen Verträge.
(2) Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten unabhängig davon, ob Sie Verbraucher oder Unternehmer sind. Verbraucher ist jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu Zwecken abschließt, die überwiegend weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden können. Dagegen ist Unternehmer eine natürliche oder juristische Person oder eine rechtsfähige Personengesellschaft, die bei Abschluss eines Rechtsgeschäfts in Ausübung ihrer gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit handelt.
(3) Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten in ihrer zum Zeitpunkt der Bestellung gültigen Fassung.
(4) Abweichende allgemeine Geschäftsbedingungen akzeptieren wir nicht. Dies gilt auch, wenn wir der Einbeziehung nicht ausdrücklich widersprechen.
§ 2 Vertragsschluss
(1) Durch Einstellen unserer Produkte in unseren Online-Shop bieten wir Ihnen verbindlich an, unsere Produkte zu kaufen. Sie können aus dem sich in unserem Online-Shop befindlichen Sortiment Produkte auswählen und diese über den Button „In den Warenkorb“ in einem sog. Warenkorb sammeln. Durch Anklicken des Buttons „Zahlungspflichtig bestellen“ nehmen Sie unser Kaufangebot für die sich im Warenkorb befindlichen Produkte an („Bestellung“).
(2) Vor Abschicken Ihrer Bestellung können Sie jederzeit die Bestelldaten einsehen und über die dafür vorgesehenen Buttons oder den Zurück-Button in Ihrem Browser ändern. Sie können Ihre Bestellung nur an uns übermitteln, wenn Sie zuvor den Button „AGB akzeptieren“ anklicken und dadurch diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen akzeptieren und in Ihre Bestellung aufnehmen.
(3) Nach Übermittlung Ihrer Bestellung senden wir Ihnen eine Empfangsbestätigung per E-Mail zu. In dieser sind Ihre Bestelldaten nochmals aufgeführt. Über die Funktion „Drucken“ können Sie die Empfangsbestätigung ausdrucken. In dieser E-Mail oder in einer separaten E-Mail, jedoch spätestens bei Lieferung der Ware, stellen wir Ihnen den Vertragstext (bestehend aus Bestellung und AGB) auf einem dauerhaften Datenträger (E-Mail oder Papierausdruck) zu (Vertragsbestätigung) zu Verfügung. Der Vertragstext wird unter Wahrung des Datenschutzes gespeichert.
(4) Der Vertragsschluss erfolgt in deutscher Sprache.
§ 3 Lieferung, Warenverfügbarkeit
(1) Die von uns angegebene Lieferfristen beginnen jeweils am ersten Werktag, nachdem ein Vertrag zwischen Ihnen und uns zustande gekommen ist und Sie die vereinbarte Zahlung an uns veranlasst haben. Sofern für die jeweilige Ware in unserem Online-Shop keine oder keine abweichende Lieferzeit angegeben ist, beträgt sie maximal 7 Werktage.
(2) Wir liefern an Kunden in Deutschland. Zudem beliefern wir große Teile des europäischen Auslands wie Belgien, Dänemark, Frankreich, Italien, Luxemburg, Niederlande, Österreich, Polen, Portugal, Spanien oder Tschechien.
§ 4 Eigentumsvorbehalt
Bis zur vollständigen Bezahlung verbleiben die gelieferten Waren in unserem Eigentum.
§ 5 Preise und Versandkosten
(1) Alle Preise in unserem Online-Shop verstehen sich einschließlich der jeweils gültigen gesetzlichen Umsatzsteuer sowie zzgl. anfallender Versandkosten.
(2) Die Versandkosten sind in unseren Angaben zum Versand in unserem Online-Shop angegeben. Der Warenpreis und anfallende Versandkosten werden Ihnen außerdem in der Bestellmaske angezeigt, bevor Sie Ihre Bestellung absenden.
(3) Die Versandkosten sind von Ihnen zu tragen. Wenn Sie als Verbraucher Ihre Vertragserklärung wirksam gemäß § 9 widerrufen, können Sie unter den gesetzlichen Voraussetzungen die Erstattung bereits bezahlter Kosten für den Versand zu Ihnen (Hinsendekosten) verlangen.
(4) Der Versand der Ware erfolgt per Postversand. Bestellen Sie bei uns als Verbraucher, tragen wir das Versandrisiko.
(5) Machen Sie als Verbraucher von Ihrem Widerrufsrecht nach § 9 Gebrauch, haben Sie die unmittelbaren Kosten der Rücksendung zu tragen.
§ 6 Zahlungsmodalitäten
(1) Zahlungen auf Ihre bestellte Ware können Sie per Vorkasse oder über den Zahlungsdienstleister „Paypal“ vornehmen. Bei einer Nutzung des Zahlungsdienstleisters "PayPal" erfolgt die Zahlungsabwicklung über PayPal (Europe) S.à r.l. et Cie, S.C.A., 22-24 Boulevard Royal, L-2449 Luxembourg, unter Geltung der PayPal-Nutzungsbedingungen, einsehbar unter www.paypal.com. Die Nutzung des Zahlungsdienstleisters „Paypal“ setzt voraus, dass Sie ein PayPal-Konto eröffnen bzw. bereits über ein solches Konto verfügen.
(2) Wenn Sie bei einer Bestellung ein Nutzerkonto anlegen, können Sie die darin gespeicherte Zahlungsart jederzeit ändern.
§ 7 Sachmängelgewährleistung
(1) Wir haften für Sachmängel nach den hierfür geltenden gesetzlichen Vorschriften, insbesondere den §§ 434 ff. BGB. Gegenüber Unternehmern beträgt die Gewährleistungsfrist auf von uns gelieferte Sachen abweichend von den gesetzlichen Bestimmungen zwölf Monate.
(2) Eine zusätzliche Garantie besteht nicht, es sein denn, wir haben dies ausdrücklich in der Auftragsbestätigung zu dem jeweiligen Artikel angegeben.
§ 8 Haftung
(1) Wir haften Ihnen gegenüber in allen Fällen vertraglicher und außervertraglicher Haftung bei Vorsatz und grober Fahrlässigkeit nach Maßgabe der gesetzlichen Bestimmungen auf Schadensersatz oder Ersatz vergeblicher Aufwendungen.
(2) In sonstigen Fällen haften wir – soweit in Abs. 3 nicht abweichend geregelt – nur bei Verletzung einer Vertragspflicht, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrags überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung Sie als Kunde regelmäßig vertrauen dürfen (so genannte Kardinalpflicht), und zwar beschränkt auf den Ersatz des vorhersehbaren und typischen Schadens. In allen übrigen Fällen ist unsere Haftung vorbehaltlich der Regelung in Abs. 3 ausgeschlossen.
(3) Unsere Haftung für Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit und nach dem Produkthaftungsgesetz bleibt von den vorstehenden Haftungsbeschränkungen und -ausschlüssen unberührt.
(4) Die vorstehenden Abs. 1 – 3 gelten auch für unsere gesetzlichen Vertreter und Erfüllungsgehilfen, wenn Ansprüche direkt gegen diese geltend gemacht werden.
§ 9 Widerrufsbelehrung
(1) Wenn Sie Verbraucher sind, vgl. § 1 Abs. 2, steht Ihnen ein gesetzliches Widerrufsrecht nach den folgenden Bestimmungen zu:
| Widerrufsrecht |
| Sie haben das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen. |
| Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab dem Tag, an dem Sie oder ein von Ihnen benannter Dritter, der nicht der Beförderer ist, die Waren in Besitz genommen haben bzw. hat. |
| Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns (Sidney Industries GmbH, Brandschachtstr. 14, 44149 Dortmund Telefon: 0231 / 977 66 361, E-Mail: info@siind.de) mittels einer eindeutigen Erklärung (z. B. ein mit der Post versandter Brief, Telefax oder E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Sie können dafür das beigefügte Muster-Widerrufsformular verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist. Sie können das Muster-Widerrufsformular oder eine andere eindeutige Erklärung auch auf unserer Webseite www.siind.de/shop/widerrufsformular-online elektronisch ausfüllen und übermitteln. Machen Sie von dieser Möglichkeit Gebrauch, so werden wir Ihnen unverzüglich (z. B. per E-Mail) eine Bestätigung über den Eingang eines solchen Widerrufs übermitteln. |
| Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden. |
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Folgen des Widerrufs |
| Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass Sie eine andere Art der Lieferung als die von uns angebotene, günstigste Standardlieferung gewählt haben), unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrags bei uns eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet. Wir können die Rückzahlung verweigern, bis wir die Waren wieder zurückerhalten haben oder bis Sie den Nachweis erbracht haben, dass Sie die Waren zurückgesandt haben, je nachdem, welches der frühere Zeitpunkt ist.
Sie haben die Waren unverzüglich und in jedem Fall spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag, an dem Sie uns über den Widerruf dieses Vertrags unterrichten, an uns zurückzusenden oder zu übergeben. Die Frist ist gewahrt, wenn Sie die Waren vor Ablauf der Frist von vierzehn Tagen absenden. Sie tragen die unmittelbaren Kosten der Rücksendung der Waren. Sie müssen für einen etwaigen Wertverlust der Waren nur aufkommen, wenn dieser Wertverlust auf einen zur Prüfung der Beschaffenheit, Eigenschaften und Funktionsweise der Waren nicht notwendigen Umgang mit ihnen zurückzuführen ist. |
(2) Über das Muster-Widerrufsformular für Verbraucher, denen ein gesetzliches Widerrufsrecht zusteht, informieren wir wie folgt:
(3) Ihr in Abs. 1 dargestelltes Widerrufsrecht als Verbraucher besteht nicht bei Fernabsatzverträgen
a) zur Lieferung von Waren, die nach Kundenspezifikation angefertigt wurden oder die eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse zugeschnitten sind oder die aufgrund ihrer Beschaffenheit nicht für eine Rücksendung geeignet sind oder schnell verderben können oder deren Verfallsdatum überschritten würde,
b) zur Lieferung von Audio- oder Videoaufzeichnungen oder von Software, sofern Sie die gelieferten Datenträger entsiegelt haben.
§ 10 Streitbeilegung
Die EU-Kommission hat eine Internetplattform zur Online-Beilegung von Streitigkeiten geschaffen. Die Plattform dient als Anlaufstelle zur außergerichtlichen Beilegung von Streitigkeiten betreffend vertragliche Verpflichtungen, die aus Online-Kaufverträgen erwachsen. Nähere Informationen sind unter dem folgenden Link verfügbar: http://ec.europa.eu/consumers/odr. Zur Teilnahme an einem Streitbeilegungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle sind wir bereit. Die zuständige Verbraucherschlichtungsstelle ist Allgemeine Verbraucherschlichtungsstelle des Zentrums für Schlichtung e.V., Straßburger Straße 8, 77694 Kehl, www.verbraucher-schlichter.de.
§ 11 Schlussbestimmungen
(1) Auf Verträge zwischen Ihnen und uns findet das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts Anwendung. Wenn Sie die Bestellung als Verbraucher abgegeben haben und zum Zeitpunkt Ihrer Bestellung Ihren gewöhnlichen Aufenthalt in einem anderen Land haben, bleibt die Anwendung zwingender Rechtsvorschriften dieses Landes von der in Satz 1 getroffenen Rechtswahl unberührt.
(2) Wenn Sie Kaufmann sind und Ihren Sitz zum Zeitpunkt der Bestellung in Deutschland haben, ist ausschließlicher Gerichtsstand unser Sitz. Im Übrigen gelten für die örtliche und die internationale Zuständigkeit die anwendbaren gesetzlichen Bestimmungen.
(3) Der Vertrag bleibt auch bei rechtlicher Unwirksamkeit einzelner Punkte in seinen übrigen Teilen verbindlich. Anstelle der unwirksamen Punkte treten, soweit vorhanden, die gesetzlichen Vorschriften. Soweit dies für eine Vertragspartei eine unzumutbare Härte darstellen würde, wird der Vertrag jedoch im Ganzen unwirksam.
Stand: August 2018